OLAF-Chef weist Kritik zurück

GDN - Der Chef der EU-Anti-Korruptionsbehörde OLAF, Giovanni Kessler, hat Kritik an seinen Ermittlungsmethoden zurückgewiesen. Kessler sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", die OLAF-Ermittlungen gegen den inzwischen zurückgetretenen EU-Gesundheitskommissar John Dalli hätten "nicht das Geringste" mit dessen Arbeit an einer neuen Tabak-Richtlinie zu tun gehabt.

"Ich habe nie versucht, die Vorbereitung einer neuen Tabak-Richtlinie zu beeinflussen", fügte Kessler hinzu. Es gebe auch keine Zahlungen der Tabakindustrie an OLAF, sondern "an die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten. Aufgrund von Übereinkommen mit der EU und den Mitgliedsstaaten sind vier große Tabakfirmen unter anderem zu Zahlungen verpflichtet, wenn geschmuggelte Zigaretten entdeckt werden." Laut Kessler verursacht der Zigarettenschmuggel in der EU einen Schaden von geschätzt zehn Milliarden Euro jährlich. Deutschland sei ein wichtiges Einfallstor und Markt für geschmuggelte Zigaretten. Generell sind die EU-Institutionen nach Kesslers Urteil für Korruption "nicht sonderlich anfällig". Größerer Schaden entstehe jedoch durch betrügerische Mittelverwendung vor Ort, vor allem in der Agrar- und Strukturförderung.